Sitzung
2024/GR/009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
10.09.2024
Zeit
19:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 4
Verpflichtung eines gewählten Gemeinderates gem. § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/132
Ö 5
Wechsel im Gemeinderat
- Ausscheiden von Gemeinderätin Antje Lindemeyer
- Feststellen eines Ersatzbewerbers
- Verpflichtung von Frau Merle Heesen
- Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/129
Ö 6
Kläranlage Steinenbronn
Grundsatzentscheidung für die zukünftige Schlammentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/111/1
Ö 7
Nutzung eines geographischen Informationssystems
hier: Umstieg von ParaGIS auf GEonline WebGIS und GEonline BürgerGIS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/104
Ö 8
Vereinsförderung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/086
Ö 9
Vereinsförderung 2024 - Besondere Unterstützung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/087
Ö 10
Musikverein Steinenbronn e. V.
- Investitionskostenzuschuss für 2024 (Anschaffung der Vereinsbekleidung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/106
Ö 11
Annahme von Sachspenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/107
Ö 12
Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2026 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/126
Ö 13
Finanzzwischenbericht für das HHJ 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/124
Ö 14
Auswirkungen Zensus 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/125
Ö 15
Antrag auf Abweichung/ Ausnahme/ Befreiung
Errichtung eines Sichtschutzzaunes, Flst-Nr. 160, in der Seestraße 10 in 71144 Steinenbronn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/128
Ö 16
Bebauungsplan "Rosenstraße / Jägerstraße" in Schönaich im Verfahren nach § 13a BauGB
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/122
Ö 17
Bebauungsplanverfahren "Nördlich der Bunsenstraße (09-05/02)", Stadtteil Musberg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/121
Ö 18
Bebauungsplan "Stachus am Kreisverkehr" in Schönaich
Verfahren nach § 13a BauGB - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/123
Ö 19
Kläranlage Steinenbronn Vergabe Außenputz-/ und WDVS-Arbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/127
Ö 20
Anfragen von Gemeinderäten