Sitzung
2023/GR/008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
09.05.2023
Zeit
18:33-20:48 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr |
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Ö | Begrüßung | ||
Ö 1 | Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB (Heilungsverfahren) für den Flächennutzungsplan 2030
- Beschlussempfehlung für den Gemeindeverwaltungsverband Waldenbuch/Steinenbronn - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung); (erneuter)Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 3 | 2023/058 | |
Ö 2 | Erweiterung des Wurzelkindergartens
- Vergabe der Bodenlegearbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/061 | |
Ö 3 | Annahme von Geldspenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3 | 2023/052 | |
Ö 4 | Bebauungsplanverfahren "Gärtlesäcker, 1. Teiländerung" (39-06/01), Stadtteil Echterdingen
Stellungnahme zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB aus Sicht der Gemeinde Steinenbronn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 2023/057 | |
Ö 5 | Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren (§ 52 LBO)
Errichtung einer Garage und Anbau eines Büros, Flst.-Nr. 403/1, in der Gartenstraße 3 in 71144 Steinenbronn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/060 | |
Ö 9 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben | ||
Ö 10 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/063 | |
Ö 11 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Vaihinger Straße (West) – 1. Teiländerung“
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB 1.) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2.) Satzungsbeschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 2023/062 | |
Ö 12 | Anfragen von Gemeinderäten |