Sitzung
2023/GR/008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
09.05.2023
Zeit
18:33-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

Ö
Begrüßung
 
Ö 1
Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB (Heilungsverfahren) für den Flächennutzungsplan 2030
- Beschlussempfehlung für den Gemeindeverwaltungsverband Waldenbuch/Steinenbronn
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung); (erneuter)Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 3

2023/058
Ö 2
Erweiterung des Wurzelkindergartens
- Vergabe der Bodenlegearbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/061
Ö 3
Annahme von Geldspenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

2023/052
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Gärtlesäcker, 1. Teiländerung" (39-06/01), Stadtteil Echterdingen
Stellungnahme zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB aus Sicht der Gemeinde Steinenbronn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/057
Ö 5
Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren (§ 52 LBO)
Errichtung einer Garage und Anbau eines Büros, Flst.-Nr. 403/1, in der Gartenstraße 3 in 71144 Steinenbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/060
Ö 9
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 10
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/063
Ö 11
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Vaihinger Straße (West) – 1. Teiländerung“
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

1.) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2.) Satzungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/062
Ö 12
Anfragen von Gemeinderäten