Sitzung
2023/GR/019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Bürgerhaus, Bürgersaal
Datum
19.12.2023
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 4
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 5
Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Steinenbronn
- Sachstandsbericht
- Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung von Wohncontainern auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1886

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2023/147
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Steinenbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/144
Ö 7
Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr (Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr) sowie dezentrale Entsorgung von Abwasser/Schlamm aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen rückwirkend zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/015/1
Ö 8
Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr (Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr) sowie dezentrale Entsorgung von Abwasser/Schlamm aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/142
Ö 9
Gebührenkalkulation Verbrauchsgebühr für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/014/1
Ö 10
Gebührenkalkulation Verbrauchsgebühr für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/141
Ö 11
Neubau des Jugendhauses / Vereinsheims Circolo ARCES Steinenbronn e.V. in der Karlstraße 1
- Vergabe der Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/145
Ö 12
Anträge von Bürgern auf Änderung des Bebauungsplans "Sindelfinger Straße/Hohewartstraße I und II" hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung für die Flst. 3120, 3124, 3124/1 und 3122/7
- Beschluss über die Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2023/138
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie örtliche Bauvorschriften „Sindelfinger Straße / Hohewartstraße I und II" - Neuaufstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/140
Ö 14
Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung
Errichtung eines Stellplatzes und eines beheizten Wintergartens, Flst.-Nr. 365, in der Uhlandstraße 18 in 71144 Steinenbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/146
Ö 15
außerplanmäßige Ausgabe
- Beteiligung an den Investitionskosten der Gymnasien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/143
Ö 16
Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/133
Ö 17
Anfragen von Gemeinderäten