Sitzung
2024/GR/002
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
20.02.2024
Zeit
19:00-22:42 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben | ||
Ö 3 | Bebauungsplanverfahren „S9/Wiesenstraße" nach Regelverfahren BauGB
- Erneuter Aufstellungsbeschluss und Billigung Vorentwurf - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/022 | |
Ö 4 | Neufassung der Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung | 2023/137 | |
Ö 5 | Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Vaihinger Straße (West) - 1. Teiländerung"
- Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/004/1 | |
Ö 6 | Ausfallhaftung der Gemeinde Steinenbronn nach § 88 GemO und den Wohnraumförderungsbestimmungen des Landes Baden-Württemberg | 2024/021 | |
Ö 7 | Annahme von Geldspenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/020 | |
Ö 8 | Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
- aktuelle Informationen der Wahlleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 9 | Europawahl und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Festlegung für Wahlwerbung und Amtsblattveröffentlichungen - Tischvorlage | 2024/032 | |
Ö 10 | Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2024 sowie Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/027 | |
Ö 11 | Besoldung des Bürgermeisters-
- Überprüfung des Einweisungsbeschlusses Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2024/025 | |
Ö 12 | Anfragen von Gemeinderäten |