Sitzung
2024/GR/002
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
20.02.2024
Zeit
19:00-22:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 3
Bebauungsplanverfahren „S9/Wiesenstraße" nach Regelverfahren BauGB
- Erneuter Aufstellungsbeschluss und Billigung Vorentwurf
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/022
Ö 4
Neufassung der Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung
2023/137
Ö 5
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Vaihinger Straße (West) - 1. Teiländerung"
- Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/004/1
Ö 6
Ausfallhaftung der Gemeinde Steinenbronn nach § 88 GemO und den Wohnraumförderungsbestimmungen des Landes Baden-Württemberg
2024/021
Ö 7
Annahme von Geldspenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/020
Ö 8
Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
- aktuelle Informationen der Wahlleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Europawahl und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Festlegung für Wahlwerbung und Amtsblattveröffentlichungen
- Tischvorlage
2024/032
Ö 10
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2024 sowie Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/027
Ö 11
Besoldung des Bürgermeisters-
- Überprüfung des Einweisungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/025
Ö 12
Anfragen von Gemeinderäten