Sitzung
2023/GR/012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Steinenbronn, Bürgerhaus, Bürgersaal
Datum
25.07.2023
Zeit
19:00-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 2
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/096
Ö 3
Satzungsbeschluss Ortsmitte III

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/093
Ö 4
Anpassung der Betreuungsgebühren für das Kitajahr 2023/2024
- Beschlussfassung Neufassung der Gebühren
- Beschluss Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/088/1
Ö 5
vorläufiges Nutzungskonzept für das Wohngebäude Schafgartenstraße 3 in 71144 Steinenbronn
- Festlegung des öffentlichen Zweckes für weitere Planungen mit Kostendarstellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/092
Ö 6
Elektrotechnische Maßnahmen für die Kläranlage der Gemeinde Steinenbronn
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/087
Ö 7
Kläranlage Steinenbronn
Vergabe der Fensterbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/090
Ö 8
Vergabe der digitalen Displays mit Whiteboardflügeln für die Klingenbachschule Steinenbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/094
Ö 9
Turn- und Sportverein Steinenbronn 1900 e.V.
- Investitionskostenzuschuss für 2023 (Anschaffung von Sportgeräten und -ausstattung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/089
Ö 10
Antrag auf Baugenehmigung im Vereinfachten Verfahren (§ 52 LBO)
Anbau Ess- und Wohnzimmer an das bestehende Wohnhaus und energetische Sanierung mit Änderung der Innenräume, Flst.-Nr. 49/1, Seilerstraße 12 in 71144 Steinenbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/091
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe Abrechnung Kreisarchivarleistungen 2022
- Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/095
Ö 12
Anfragen von Gemeinderäten